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Abgeschlossene
Vernehmlassung EFAS

Rand

Strukturelle Massnahme, die Kosten dämpft und Qualität fördert

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-NR) hat am 15. Mai 2018 den Vorentwurf zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Einheitliche Finanzierung der Leistungen im ambulanten und stationären Bereich EFAS) in die Vernehmlassung gegeben.

Das FGS betont in seiner Vernehmlassungsantwort: Damit würde endlich eine nötige und sehr grundlegende Neuerung Realität. EFAS ist effizienzfördernd, ermöglicht Qualitätsverbesserungen und hilft, Fehlanreize im System auszumerzen. Ohne diesen Schritt sind weitere Reformbestrebungen schwierig voranzubringen.

Die wichtigsten Argumente des Forum Gesundheit Schweiz sowie die Vernehmlassungsantwort finden Sie auf unserer Webseite www.forumgesundheitschweiz.ch.

Die Regionalveranstaltung vom 24. Oktober in Luzern mit den Referenten Guido Graf (Gesundheits- und Sozialdirektor des Kantons Luzern) und Dr. Josef E. Brandenberg (Präsident FMCH) sowie die von FGS-Präsident Damian Müller moderierte Diskussion mit National-, Stände- und Kantonsräten hat die noch bestehenden Bruchlinien gut aufgezeigt: Die Kantone sind zwar von ihrer grundsätzlichen Opposition gegen EFAS abgerückt, sie stellen aber Zusatzforderungen und Bedingungen. So wollen sie bei den Ärztelisten mitreden, sie wollen den Tarmed und die Ärztetarife mitverhandeln und sie fordern, EFAS müsse auch für die Alters- und Langzeitpflege gelten.

Das FGS betont: (Solche) Zusatzforderungen und Bedingungen dürfen nicht dazu führen, dass EFAS schliesslich doch noch scheitert. Die Kantone sollten zudem ihrerseits Transparenz darüber schaffen, wie sie ihre Spitäler finanzieren und subventionieren. Die konsequente Vermeidung von Fehlanreizen sowie gute Kontrollmöglichkeiten gehören mit ins System EFAS.


 

Der zweite Anlauf
muss gelingen

Bundesratsvorlage Qualität & Wirtschaftlichkeit

SGK-N: KVG. Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit 15.083

Alle wissen: Diese von 2016 datierende Vorlage des Bundesrates, mit der die Qualität im Gesundheitswesen verbessert werden soll, ist der seitens der SGK-NR stark modifizierte Entwurf des Bundesrates. In diesem hätte der Staat mittels eines Qualitätsinstitutes in einem nicht akzeptablen Masse Einfluss genommen auf die Arbeit der Leistungserbringer im Gesundheitswesen.

Die Qualitätsbestrebungen der vorbehandelnden Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates weisen nun in die gute Richtung: Die beabsichtigte Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit kann damit erreicht werden. Nationalrat wie Ständeratskommission sagen jedoch richtig, die Verbesserung der Qualität im Gesundheitswesen dürfte nicht aus Prämiengeldern und damit von den Versicherten selbst finanziert werden, sondern durch Bund und Kantone. Das FGS teilt diese Haltung.

Wichtig ist allerdings, dass die staatlichen Massnahmen strikt auf die Gewährleistung der Rahmenbedingungen beschränkt werden – auch die strukturelle Frage, ob es denn tatsächlich eine Qualitätskommission sein soll, die der Staat einsetzen würde, wird nochmals geprüft. Die Gesundheitsbehörden sollen hierzu bis Januar 2019 nochmals Stellung nehmen.


 

Im Parlament

Echte Weichenstellung: Ärztezulassung nicht getrennt von EFAS behandeln

18.440: Pa. Iv. SGK. Befristete Verlängerung der Zulassungsbeschränkung nach Art 55a KVG NR: Mo, 26.11 / SR: Di, 27.11.

Die (befristete) Zulassungssteuerung für Ärztinnen und Ärzte sorgt seit Jahren für kontroverse Diskussionen, Bund und Kantone hangeln sich mit Hilfe des Parlamentes von einer Übergangslösung in die nächste. Dieser Zustand ist auch für die betroffene Ärzteschaft und die Leistungserbringer unbefriedigend. Dennoch braucht es nochmals das Bemühen, eine mögliche, definitive Zulassungssteuerung und diesbezügliche Kompetenzen der Kantone nicht isoliert von anderen Strukturmassnahmen festzulegen.

Es ist jetzt der Moment, einen solchen Entscheid koordiniert mit der Definition der Vorlage zur einheitlichen Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen vorzubereiten. Die Mehrheit der SGK-N hat diesbezüglich richtig entschieden. Folgerichtig soll derzeit die befristete Verlängerung der Zulassungsbeschränkung bis Ende Juni 2021 weitergeführt werden. Das FGS appelliert an alle Gesundheitspolitiker, diese echte Weichenstellung sorgfältig und mit dem nötigen.

 


 

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Editorial

Sehr geehrte Damen und Herren

Die Erkenntnis setzt sich langsam durch: EFAS (die einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen) ist ein zukunftstaugliches, weil kostensparendes und praktikables Modell, wie die alles entscheidende Finanzierung des Gesundheitswesens neu gestaltet werden könnte. Dem Forum Gesundheit Schweiz FGS liegt viel daran sicherzustellen, dass dieses Prinzip in Politik und Gesellschaft Anerkennung findet und auch als faire und gerechte neue Regelung gesehen würde. Nur mit einer solchen grundsätzlichen Bewegung im System können wir die weiter steigenden Gesundheitskosten bewältigen und die hohen Qualitätsansprüche der Schweizer Bevölkerung gewährleisten. Die Gesundheitskommission des Nationalrates hat viel Vorarbeit geleistet: Die Vernehmlassung zum Thema EFAS (SGK-NR) ist Mitte September zu Ende gegangen, der Bericht zu den Vernehmlassungsergebnissen soll differenziert und detailliert ausfallen – denn er bildet die Grundlage für die weiteren Entscheidungen.

Das Forum Gesundheit Schweiz und seine Träger setzen sich im Namen eines freiheitlichen und bezahlbaren Gesundheitssystems für die zügige Einführung von EFAS ein: aktiv im Parlament, bei Sessionsveranstaltungen und Regionalanlässen in der gesamten Schweiz. Wir versorgen Sie regelmässig mit Informationen über Trends und nötige Schritte zur Wahrung einer modernen, sicheren und liberal ausgestalteten Gesundheitsversorgung.

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Ihr Damian Müller, Ständerat,
Präsident Forum Gesundheit Schweiz


Veranstaltungen

Seit 2017 lädt das FGS erneut zu Regionalveranstaltungen ein. Wir ergänzen damit die in Bern stattfindenden Sessionsveranstaltungen und tragen Grundsätze und Informationen zur liberalen Ausgestaltung unseres Gesundheitswesens zu städtischen und kantonalen Politikern und Interessierten.

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Sessionsanlass Frühjahr 2019

Wir freuen uns sehr, dass Gesundheitsminister Alain Berset an unserem traditionellen Anlass in der Frühjahrssession 2019 als Key-Note Redner auftreten wird.

Datum sowie Programm folgen.

Veranstaltungen, Medienmitteilungen und Positionspapiere finden Sie auf:
www.forumgesundheitschweiz.ch


Veranstaltungen der
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Interpharma
Interpharma

4. Dezember 2018
19.00 Uhr

Hotel Bellevue Palace, Bern

Auf dem Weg zu einer Malaria-freien Welt?
Über neueste Anstrengungen und Fortschritte im Kampf gegen Malaria